1. Allgemeines und Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der E-MARILYN JANIAK SPÓŁKA JAWNA, Ul. Strumykowa 11, 62-001 Chludowo Polen, biuro@e-marilyn.pl, Tel. +48 61 811 66 20 und +48 785 926 198, Registergericht: Sąd Rejonowy Poznan, Registernummer: KRS: 0000427858, USt-ID PL9721240259, vertreten durch die Geschäftsführer Michał Jakub Janiak und Piotr Paweł Janiak (im Folgenden "dem Verkäufer") und dem Käufer abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren im Wege des Fernabsatzes bei www.e-marilyn.de. Entgegenstehende oder von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, ergänzende Vereinbarungen und/oder Nebenabreden sind nur gültig, wenn der Verkäufer ausdrücklich zustimmt.
In diesen AGB werden teilweise unterschiedliche Regelungen für Verbraucher und Unternehmer getroffen.
Verbraucherist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmerist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine bloße Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Es handelt sich um sogenannte Katalogangebote. Der Käufer kann eine oder mehrere Waren in den virtuellen Warenkorb legen. Sobald er den Warenkorb öffnet, befindet er sich in dem Fenster der Kaufabwicklung.
Nach Eingabe der zur Bestellung erforderlichen persönlichen Angaben und der sonstigen für die Bestelldurchführung notwendigen Angaben, gibt der Käufer durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Verkäufer bestätigt per E-Mail unverzüglich den Zugang der Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Versandbestätigung per E-Mail bestätigen.
2.2 Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen unter https://e-marilyn.de/regulations/ONLINE-SHOP-ORDNUNG. Eine Zusammenfassung der Bestellung, die AGB und die Widerrufsbelehrung werden Ihnen mit der Bestellbestätigung per E-Mail zugesendet.
3. Sonderangebote und Rabattaktionen
3.1. Das Sonderangebot besteht darin, dem Kunden einen Rabatt mit dem im Banner oder im Newsletter angegebenen Wert für ausgewählte Produkte zu gewähren. Der Käufer kann die Sonderangebote mehrmals verwenden. Der Rabatt ist nicht mit anderen Rabatten und anderen Rabattcodes kombinierbar und gilt nicht für herabgesetzte reduzierte Ware mit durchgestrichenem Preis. Voraussetzung für die Teilnahme an dem Sonderangebot ist Einkauf eines ausgewählten Produkts oder ausgewählter Produkte aus der aktuellen Produktliste auf der Website www.e-marilyn.de, die im Rahmen des Sonderangebots verfügbar ist. Der Rabatt wird je nach Art des Sonderangebots automatisch im Warenkorb oder durch Eingabe des Rabattcodes im Warenkorb im Feld "Rabattcode eingeben" berechnet. Macht der Käufer, der Verbraucher ist, von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, ist der Käufer verpflichtet, das Aktionsprodukt zusammen mit anderen Waren, die er im Rahmen des Widerrufs vom Kaufvertrag zurücksendet, zurückzusenden. Alle Beschwerden bezüglich des Sonderangebots können per E-Mail an die folgende E-Mail-Adresse gesendet werden: biuro@e-marilyn.pl.
3.2. Jeder Käufer, der zwei Produkte (im Rahmen der Aktion 1 + 1) im Rahmen einer bestimmten Werbeaktion über den Shop kauft, erhält eines dieser Produkte, das günstigste, zum Preis von 0,01 € (0,01 €). Erwirbt der Käufer ein Vielfaches der Waren im Shop, gilt der gewährte Rabatt für das entsprechende Vielfache der günstigsten Produkte. Der Rabatt wird automatisch auf den Warenkorb angewendet, nachdem die entsprechende Anzahl von Produkten hinzugefügt wurde. Der Rabatt ist nicht mit anderen Rabatten und anderen Rabattcodes kombinierbar und gilt nicht für herabgesetzte reduzierte Ware mit durchgestrichenem Preis. Macht der Käufer, der Verbraucher ist, von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, ist der Käufer verpflichtet, das Aktionsprodukt zusammen mit anderen Waren, die er im Rahmen des Widerrufs vom Kaufvertrag zurücksendet, zurückzusenden. Der Käufer kann die Sonderangebote mehrmals verwenden. Alle Beschwerden bezüglich des Sonderangebots können per E-Mail an die folgende E-Mail-Adresse gesendet werden: biuro@e-marilyn.pl.
3.3 Jeder Käufer, der vier (in der Aktion 3 + 1) Produkte in einer bestimmten Werbeaktion über den Shop kauft, erhält eines dieser Produkte, das günstigste, zum Preis von 0,01 € (0,01 €). Erwirbt der Käufer ein Vielfaches der Waren im Shop, gilt der Rabatt für das entsprechende Vielfache der günstigsten Produkte. im Shop, gilt der gewährte Rabatt für das entsprechende Vielfache der günstigsten Produkte. Der Rabatt wird automatisch auf den Warenkorb angewendet, nachdem die entsprechende Anzahl von Produkten hinzugefügt wurde. Der Rabatt ist nicht mit anderen Rabatten und anderen Rabattcodes kombinierbar und gilt nicht für herabgesetzte reduzierte Ware mit durchgestrichenem Preis. Macht der Käufer, der Verbraucher ist, von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, ist der Käufer verpflichtet, das Aktionsprodukt zusammen mit anderen Waren, die er im Rahmen des Widerrufs vom Kaufvertrag zurücksendet, zurückzusenden. Der Käufer kann die Sonderangebote mehrmals verwenden. Alle Beschwerden bezüglich des Sonderangebots können per E-Mail an die folgende E-Mail-Adresse gesendet werden: biuro@e-marilyn.pl.
3. Preise
3.1.Die angegebenen Preise des Verkäufers verstehen sich bei Lieferung innerhalb Deutschlands inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ab Werk.
3.2.Beim Versand der Waren fallen zudem die ausgewiesenen Versandkosten an. Diese sind durch Klicken des Links „zzgl. Versandkosten“ bei dem jeweiligen Angebot als auch unter der Rubrik unter https://e-marilyn.de/pages/ware-versenden abrufbar.
4. Lieferung
4.1.Die Lieferzeit ist der jeweiligen Produktinformation zu entnehmen. Die Ware wird erst nach Zahlungseingang für den Versand vorbereitet und anschließend versendet. Sollte sich aus Produktbeschreibung nichts anderes ergeben, beträgt die Lieferzeit bis zu 10 Werktagen. Sofern keine abweichende Lieferadresse angegeben wird, versenden wir die bestellte Ware an die angegeben Rechnungsadresse. Sollte der Käufer die Ware zu einem abweichenden Termin oder außerhalb der regulären Lieferzeiten entgegennehmen wollen, kontaktiert der Käufer vorab den Kundenservice des Verkäufers.
4.2. Die Ware wird aus Polen versendet. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mittels des Transportunternehmens DPD, DPD Deutschland GmbH, Wailandtstraße 1, 63741 Aschaffenburg, Deutschland sowie Poczta Polska SA, ul. Rodziny Hiszpańskich 8, 00-940 Warszawa, Polen
4.3. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware aufgrund von Unzustellbarkeit an den Verkäufer zurück, trägt der Käufer die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Käufer sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
4.4. Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar ist. Bei Verbrauchern gilt dies zudem nur, wenn nicht durch den teilweisen Verzug oder die Teillieferung sein Interesse an dem gesamten Vertrag fortgefallen ist. Die Beweislast hierfür, wie auch für die Zumutbarkeit, liegt im Streitfall bei dem Verkäufer. Bei Teillieferungen fallen zusätzliche Versandkosten nur an, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Als Teillieferung im Sinne dieser Bedingungen gilt dabei stets nur die Lieferung einer Bestellung in mehreren Teilsendungen/Stücken. Zu anderen Teilleistungen ist der Verkäufer ohne vorherige ausdrückliche Vereinbarung mit dem Käufer nicht berechtigt.
4.5. Sofern der Käufer Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko, es sei denn der Käufer hat den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zu Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt, ohne dass ihm der Verkäufer zuvor diese Person oder Anstalt benannt hat. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so wird der Käufer um unmittelbare Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer an die oben unter Ziffer 1. angegebene E-Mail-Adresse gebeten.
4.6.Sofern der Käufer Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Käufer über, sobald die Ware vom Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.5. Zahlung
5.1 Zur Abwicklung und Verwaltung unserer Zahlungen bedient der Verkäufer sich des Zahlungsdienstleisters Paypal, Przelew24 und tpay. Stripe.
- PayPal, der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg
- Przelewy24, der PayPro S.A. Pastelowa 8, 60-198 Poznan, Polen
- tpay, der Krajowy Integrator Płatności S.A. plac Andersa 3, 17 floor, 61-894 Poznan, Polen
Die Zahlungsdienstleister stellen die unterschiedlichen Zahlungsmethoden zur Verfügung. Sollte eine der Zahlungsmethoden vorrübergehend nicht zur Verfügung stehen, liegt dies allein in der Ermessenentscheidung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für das Zurverfügungstellen von Zahlungsmethoden. Bei jeder dieser Zahlungsarten ist die Zahlung sofort bei Vertragsschluss fällig.
5.2. Zusätzlich kann der Kunde die Ware per Vorkasse mittels einer Banküberweisung bezahlen. Die Zahlung wird sofort fällig und erst versendet, wenn die Zahlung auf dem Geschäftskonto des Verkäufers eingegangen ist. Die Kontoverbindung des Verkäufers kann unter https://e-marilyn.de/pages/zahlung-per-bankuberweisung eingesehen werden und lautet:E-MARILYN JANIAK SPÓŁKA JAWNA
ul. Strumykowa 11
62-001 Chludowo
IBAN: PL 14 1140 2004 0000 3402 7432 1541
SWIFT/BIC: BREXPLPWMBK
Verwendungszweck: (bitte jeweilige Auftragsnummer angeben)
5.4. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer, soweit es sich nicht um Gegenforderungen handelt, die sich aus dem demselben Vertragsverhältnis ergeben, nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind.
5.5. Ist der Käufer Unternehmer, stehen ihm Zurückbehaltungsrechte, soweit es sich nicht um Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis handelt, nicht zu, wenn seine geltend gemachten Gegenansprüche vom Verkäufer bestritten werden, dieser rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist.
5.6. Bei Versand der Ware erhält der Käufer auf elektronischem Wege eine Rechnung an die bei Bestellung angegebene E-Mailadresse. Es obliegt dem Käufer, vor Absendung des Bestellformulars sämtliche angegebenen Daten auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Ein Anspruch auf nachträgliche Berichtigung der Rechnung besteht nur dann, wenn die Rechnungsdaten nicht mit den Daten in dem ausgefüllten Bestellformular übereinstimmen. Eine darüber hinaus gehende nachträgliche Änderung des Rechnungsadressaten, etwa von einem privaten auf einen geschäftlichen Käufer oder umgekehrt, erfolgt nicht.
6. Widerrufsbelehrung für Verbraucher (§ 13 BGB)
Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
JANIAK SPÓŁKA JAWNA, Ul. Strumykowa 11, 62-001 Chludowo Polen, biuro@e-marilyn.pl, Tel. +48 61 811 66 20 und +48 785 926 198 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Retour adressieren Sie an: JANIAK SPÓŁKA JAWNA, Ul. Strumykowa 11, 62-001 Chludowo Polen, biuro@e-marilyn.pl, Tel. +48 61 811 66 20 und +48 785 926 198
Bei paketversandfähigen Waren tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei nicht paketversandfähigen Waren, also solchen, die nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Sie können folgendes Muster-Widerrufsformular nutzen:
MUSTER WIDERRUFSFORMULAR
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden
Sie es an uns zurück an:
JANIAK SPÓŁKA JAWNA
Ul. Strumykowa 11
62-001 Chludowo Polen
E-Mail: biuro@e-marilyn.pl
Tel. +48 61 811 66 20 und +48 785 926 198
Hiermit widerrufe ich / wir den von mir / uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender
Waren:
Artikelnummer:
Artikelbezeichnung:Bestellt am:
Erhalten am:
Vor und-Nachname:
Ihre Adresse:
(Straße, PLZ, Ort, Land)
Ihre E-Mail-Adresse:
Bankverbindung
(Name des Kontoinhabers,
Kontonummer, BLZ, Kreditinstitut)
………………………………………
(Datum und Unterschrift)
WICHTIG: Unter die angegebene Adresse können Sie nur die schriftliche Widerrufserklärung senden. Die Annahme zurückgesendeter Waren empfangen wir unter der folgenden Adresse: (proszę wpisać tutaj adres zwrotny)
ENDE DES WIDERRUFSFORMULARS
6.1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
6.2. Musterlieferungen können grundsätzlich nicht zurückgegeben werden. Die Muster werden mit Paketdienst geliefert. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der eventuellen Rücksendung der Muster.
7. Gewährleistung / Haftung
7.1. Hinsichtlich der Sachmängelhaftung (Gewährleistung) gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Dem Käufer steht ein gesetzliches Sachmangelhaftungsrecht zu.
7.2. Der Verkäufer übt bei der Erstellung des Angebotes bei www. nuubag.de größte Sorgfalt aus. Irrtümer und Änderungen hinsichtlich der Richtigkeit von Herstellerangaben, Produktbeschreibungen und Preisangaben sowie für Druckfehler, technische Änderungen und für durch Caching hervorgerufene Lesefehler bleiben vorbehalten.
7.3. Bei Verträgen mit Unternehmern oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts gilt Folgendes:
a. Die Sachmangelansprüche verjähren 12 Monate nach Gefahrübergang.
b. Offensichtliche Mängel sind binnen einer Frist von 14 Tagen anzuzeigen, andernfalls gelten diese als genehmigt. Fehlmengen sind binnen 4 Tagen mitzuteilen.
c. Ist das Geschäft für beide Seiten ein Handelsgeschäft hat der Käufer abweichend von Ziffer b. den Obliegenheiten des § 377 HGB nachzukommen, also die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel oder eine Fehlmenge zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Bei unterlassener bzw. verspäteter, d.h. nicht unverzüglicher, Anzeige gilt die Ware als genehmigt. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen, sonst gelten diese bei unterlassener bzw. verspäteter Anzeige ebenfalls als genehmigt.
d. Bei einem Mangel der Kaufsache ist der Verkäufer nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder der Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt. Der Käufer hat dem Verkäufer eine angemessene Frist, variierend nach den tatsächlichen Umständen des Einzelfalls, jedoch nicht unter 7 Tagen, für die Nacherfüllung einzuräumen. Die Kostentragung und Aufwandserstattung im Rahmen der Nacherfüllung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
e. Wenn die Nachbesserung im Sinne des § 440 BGB fehlschlägt, kann der Käufer nach seiner Wahl Rücktritt oder Minderung begehren.
f. Bei Mängelrügen darf der Käufer Zahlungen nur zurückhalten, wenn ein Mangel geltend gemacht wird, über dessen Berechtigung kein Zweifel besteht, oder wenn die Mängelrüge unstreitig oder ihre Berechtigung rechtskräftig festgestellt ist. Erfolgt die Mängelrüge zu Unrecht, ist der Verkäufer berechtigt, die ihm entstandenen Aufwendungen vom Käufer ersetzt zu verlangen.
g. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Davon unberührt bleibt die unbeschränkte Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie sonstige Schäden, die auf einer fahrlässigen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die unbeschränkte Haftung gilt auch bei Verletzung vertraglicher Kardinalspflichten, also solcher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung der Käufer vertraut und vertrauen darf. Im Übrigen wird die Haftung auf den typischerweise bei den diesen AGB zugrunde liegenden Handelsgeschäften entstehenden Schaden beschränkt.
h. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
i. Die gesetzliche Verjährungsfrist im Rahmen eines Lieferregresses gemäß §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.
8.Eigentumsvorbehalt
8.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
9. Schlussbestimmungen, Sonstiges
9.1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und dem Käufer, der in Deutschland seinen Sitz oder Wohnsitz hat, sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Käufer Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Käufers zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
9.2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht des Geschäftssitzes des Verkäufers, soweit der Käufer ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Der Verkäufer hat das Recht, auch am Sitz des Käufers zu klagen.
9.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
9.4. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die hier zur Verfügung steht https://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer nicht verpflichtet und nicht bereit.